Veröffentlicht am 15.12.2021
„Hoffnung ist mitreißend: So viele von Euch haben in den letzten Monaten für diese große Chance gekämpft: Eine Chance auf eine echte soziale Politik und eine neue Abgeordnete für diesen Wahlkreis.
Mit dem festen Vorsatz, zuzuhören, statt es besser zu wissen, bin ich in diesen Wahlkampf gegangen. Die letzten Monate waren für mich eine intensive, emotionale Zeit – mit vielen berührenden Begegnungen. Ob als Praktikantin im Döner-Imbiss, vor Ort in den Pflegeheimen oder zu Besuch an den Haustüren: Da war der Pfleger, der noch nie im Leben sein Kreuz bei der SPD gemacht hat – und nun davon überzeugt ist, dass wir als einzige den Pflegenotstand bekämpfen werden. Da war das Kindergartenkind, das mir sagte: ‚Wenn ich groß bin, will ich auch auf ein Wahlplakat wie Neza.‘ Da sind die neuen Mitglieder, in den letzten Monaten in die SPD eingetreten sind – online oder direkt am Infostand –, weil sie spüren, dass wir für Hoffnung und Aufbruch stehen.
Die SPD ist Deutschlands stärkste politische Kraft – mit einem klaren Regierungsauftrag. Mein persönlicher Einzug in den Bundestag mit Listenplatz 25 war lange aussichtslos, aber wir haben die Stimmung gedreht: In Bruchsal-Schwetzingen ist die SPD die Partei mit dem stärksten Zuwachs – vor den Grünen und nur noch mit einem minimalen Abstand zur Union. Wir haben den Abstand von über 20 % auf 8 % bei den Erststimmen reduziert. Bei den Zweitstimmen sind wir nun in Schlagdistanz.
All das wäre ohne Dein Vertrauen in mich, ohne Deinen Mut und ohne Deine Unterstützung nicht möglich gewesen. Für meinen persönlichen Einzug in den Bundestag hat es leider nicht ganz gereicht. Aber damit es eine wie ich schafft, müssen es viele versuchen und es braucht oft mehrere Anläufe. Hoffnung für diese Anläufe gebt Ihr mir und dafür sage ich aus tiefen Herzen danke!
Eure Neza Yildirim“
Veröffentlicht am 28.09.2021
Veröffentlicht am 01.08.2021
Kreis-SPD: Ein gutes Leben erfordert gute Arbeit
Der „Tag der Arbeit“, der am 1. Mai gefeiert wird, war für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Ausgangspunkt für zahlreiche Verbesserungen. Sei es bei der Arbeitszeit, bei Lohnentwicklungen oder bei der Mitsprache in Betrieben. „Die Arbeitswelt wurde dann am meisten positiv beeinflusst, als viele Menschen sich daran beteiligten. Gewerkschaften, weitere Verbände und die SPD muss alles daransetzen eine neue Bewegung zu schaffen. Die Arbeitswelt steht vor enormen Herausforderungen. Wir brauchen gute Arbeit für alle!“, erklären die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer.
Die Kreis-SPD lädt am Samstag, 1. Mai von 12 bis 13 Uhr zu einer digitalen Mai-Kundgebung zum Thema „Solidarität ist Zukunft“ ein. Als Rednerin konnte die SPD die ehemalige Landesvorsitzende von verdi und aktuelle MdB, Leni Breymaier gewinnen. An der anschließenden Diskussionsrunde werden sich beteiligen Neza Yildirim und Patrick Diebold, beide Bundestagskandidaten, und Eberhard Schneider ehemaliger 1. Bevollmächtigter der IG Metall Bruchsal. Um eine Anmeldung wird gebeten unter christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de.
Veröffentlicht am 27.04.2021
Sehr geehrte Demokratinnen und Demokraten!
„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Mit diesem Zitat von Willy Brandt möchte ich unsere Haushaltsrede einleiten.
Die Feinde der Demokratie sind unter uns und sitzen in den Parlamenten – zum Glück nicht in Hambrücken. Unser Leben sollte nicht durch Hass und Angst geprägt sein – Danke, dass dies hier nicht so ist.
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bestimmen den Haushalt der Gemeinde, werden wir hören. Lassen Sie uns deshalb die richtigen Schritte gehen und unsere Entscheidungen wohl überlegt treffen.
Wir stehen wie in den vergangenen Jahren für den Erhalt der Umwelt. Wir sind gegen einen weiteren Flächenverbrauch durch Ausweisung von Baugebieten und Erweiterung des Flächennutzungsplans auf Kosten der Natur. In der Wohnraumfrage merkte unlängst Markus Neppl, Architekt und Professor für Stadtquartiersplanung am Karlsruher Institut für Technologie an: „Bauen hilft nicht, wenn nur Doppelhaushälften gebaut werden“ (BNN vom 12.11.2020).
Hier muss sich jeder und jede folgende Frage stellen: „Was bin ich bereit, für unsere Umwelt zu tun?“
Wie in den Jahren seit 2015 fordern wir ein von der Bürgerschaft getragenes Verkehrskonzept, welches die Bewohner und Bewohnerinnen der Hauptverkehrsachsen in Hambrücken entlastet und die Nebenstraßen sicherer macht. Diese wichtigen Lebensadern und der bestehende Ort sollten attraktiv für Wohnungssuchende sein. Hierzu gehört für uns auch eine Verkehrsberuhigung im Ort.
Die Sanierung der Schulturnhalle und des Rathauses steht seit Jahren auf der Agenda der Verwaltung. Die vorhandene Infrastruktur soll erhalten werden - was ist hier notwendig, was ist wünschenswert? Wir beteiligen uns hierbei gerne an der Meinungsbildung im Gemeinderat.
Wir empfinden, dass durch die Pandemie das Miteinander gewachsen ist. Wir stehen für ein Hambrücken, das verbindet und nicht spaltet. Angst und Hass waren und sind schon immer schlechte Ratgeber, wenn es um den Gang zur Urne geht.
Der Start in die Bildung ist in den Kindergärten St. Martin und St. Josef gut aufgehoben. Der Einrichtung einer Waldgruppe stehen wir offen gegenüber und unterstützen ausdrücklich diese neue Form der Pädagogik „Hambrücken inmitten herrlicher Wälder“ bietet sicherlich die richtigen Reize und Anregungen für ein ganzheitliches Lernen mit allen Sinnen.
Bei der Bildung wünschen wir uns für Hambrücken ein durchgehendes Bildungskonzept vom Kindergarten bis zum Realschulabschluss in Hambrücken. Unsere Bildungs-einrichtungen sind modern, weltoffen, naturnah und selbstbewusst. Ein Auftrag an die Gemeindeverwaltung: Lassen Sie uns die Verantwortlichen regelmäßig an einen Tisch holen eine gute Zusammenarbeit mit allen Verantwortlichen zum Wohl der Schülerinnen und Schüler muss gewährleistet werden.
Hambrücken war schon immer mehr Wohngemeinde als Industriestandort, die knappen Flächen der Gemarkung wurden in der Vergangenheit ungünstig ausgewiesen. Hier standen sicherlich andere Prioritäten als die sehr guten, vorhandenen Straßenverkehrsanbindungen auf der Agenda der Entscheider. Wir stehen daher für den weiteren innerörtlichen Ausbau der Wohngemeinde unter den Gesichtspunkten Machbarkeit und Umweltverträglichkeit. Die Einbeziehung der betroffenen Nachbarinnen und Nachbarn muss hier wesentlicher Bestandteil des Verwaltungshandelns sein. Der Initiative der Verwaltung zu einer zusätzlichen Teilstelle im Umwelt- und Bauamt stehen wir offen gegenüber.
„Wieder bebt die Erde“, titelte die BNN am 05.12.2020. Wir stehen der angestrebten Tiefengeothermie bei uns weiterhin sehr kritisch gegenüber. In einem so sensiblen und instabilen Gebiet wie dem Oberrheingraben birgt dies nicht abschätzbare Gefahren für uns Bewohnerinnen und Bewohner, die sich hier sicher und wohl fühlen wollen.
Zum politischen Diskurs gehört eine angemessene Ausdrucksweise und die Fähigkeit, zwischen Wort und politischem Inhalt unterscheiden zu können. Wir hoffen, dass dies in Hambrücken noch lange so bleibt und bedanken uns für das entgegengebrachte Vertrauen.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 zu.
Für die SPD-Fraktion
Ortsverband Hambrücken
Maria Wilhelm
Veröffentlicht am 27.03.2021
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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